Pressebericht vom 10. Januar 2010
Senioren-Union und Schiedsleute statten Landtag einen Besuch ab
Entsetzt über das Verhalten von Abgeordneten bei der Debatte im Plenarsaal
Zeven/Scheessel. Auf Einladung des Ministers für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Hans-Heinrich Ehlen, führten kürzlich die Senioren-Union Rotenburg und eine Gruppe der Bezirksvereinigung Stade im Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen (BDS) gemeinsam eine Tagestour zum Besuch einer Landtagssitzung in Hannover mit anschließender Stadtrundfahrt durch. Geleitet wurde die gesamte Gruppe vom Schriftführer der Senioren-Union Rotenburg, Alfred Rathjen aus Westerholz, bei dem auch die Vorbereitung gemeinsam mit Hermann Niss aus Zeven für die Gruppe der Schiedsleute lag.
Nach Einweisung und Film über Landtag und Landtagsarbeit mussten die Senioren von der Besuchertribüne aus durch die erheblichen Zeitverschiebungen statt der von Sozialministerin Mechthild Ross-Luttmann für die Landesregierung stichwortartig vorgetragenen schriftlichen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von CDU und FDP „Ohne uns geht es nicht – Seniorinnen und Senioren für „Niedersachsen“ mit dem Verlauf der Beratung und Abstimmung von Eingaben vorlieb nehmen. Hier mussten sie eine für viele nicht verständliche „politische Kultur in dem hohen Haus“ beim Verhalten zu Ausführungen von Abgeordneten der verschiedenen Parteien – zeitweise mit Verlassen des Plenarraumes in größeren Gruppen - feststellen. In dem anschließenden Gespräch mit dem Abgeordneten konnte Heiner Ehlen zu Letzterem ein wenig Aufklärung geben, wonach die Eingaben und übrigen Punkte der Tagesordnung vorab bereits intensiv in den Ausschüssen beraten wurden und die Abgeordneten der Parteien in den Ausschüssen auch bei der Beratung im Plenum durchweg anwesend seien. Den Gesprächen schlossen sich weitere Diskussionen in kleiner Runde beim gemeinsamen Mittagessen mit dem Minister an.
Für die Schiedsleute stand anschließend das Gespräch mit dem Ministerialbeamten Peter Röthemeyer aus dem Justizministerium auf der Agenda, der vorrangig über Sachstand und Inhalt zu dem am 1.1.2010 in Kraft tretenden neuen niedersächsischen Schlichtungsgesetz und Schiedsämtergesetz informierte und mit den Beteiligten diskutierte.
Bei der anschließenden gemeinsam unter Leitung einer versierten Stadtführerin durchgeführte Stadtrundfahrt mit Erläuterung der Entwicklung Hannovers anhand der im „Neuen Rathaus“ aufgestellten Modelle zu den verschiedenen Epochen der Stadtgeschichte konnten sich die Besucher von dem Lichterglanz der weihnachtlich geschmückten Landeshauptstadt überzeugen.
Auf der Rückfahrt wurden noch viele Eindrücke des Aufenthaltes in Hannover ausgetauscht, wobei Alfred Rathjen für die Senioren-Union zwei weitere Fahrten nach Hannover im Juni 2010 mit Besichtigung der Herrenhäuser Gärten bzw. des Jagdschlosses und des Wisentgeheges in Springe ankündigte. Eine Aufarbeitung der leider nicht in natura erhaltenen Antwort zur Große Anfrage zum seniorenspezifischen Thema sowie eine von den Schiedsleuten angebotene Info-Veranstaltung zu den Möglichkeiten nach dem neuen Schlichtungs- und Schiedsämtergesetz soll ebenso erfolgen.
Gruppenfoto vor dem Landtag: Die Besucher mit ihrem Gastgeber Hans-Heinrich Ehlen
Die Gruppe in „großer Runde“ beim Gespräch mit Minister Heiner Ehlen